Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 09.06.2023 von Josip Juratovic SPD

wer in Deutschland leben und arbeiten möchte, benötigt ein gültiges Visum, dazu gehört auch der Sprachnachweis. 

Philipp Amthor
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 17.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW

leider kommt es manchmal aufgrund der großen Termindichte trotz sorgfältiger Planung zu Terminkollisionen, so dass ich an einer namentlichen Abstimmung, die meist sehr kurzfristig angesetzt werden,  nicht teilnehmen kann.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Fabian Gramling
Antwort 13.06.2023 von Fabian Gramling CDU

Auch das Bundesverfassungsgericht kam zu dem Ergebnis, dass in Stufen pauschalierte Aussagen über die Höhe der Einkünfte und die Art der Tätigkeit ein taugliches Mittel sind, auf mögliche Interessenverknüpfungen und ihren Umfang hinzuweisen.

Uwe Schulz
Antwort 08.06.2023 von Uwe Schulz AfD

Kommt Zeit, kommt Rat ... für die CDU wird es eher kurz- als mittelfristig zu einer Denkwende in Bezug auf die AfD kommen.