Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 09.06.2023

wer in Deutschland leben und arbeiten möchte, benötigt ein gültiges Visum, dazu gehört auch der Sprachnachweis. 

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort von Sahra Wagenknecht
BSW
• 17.07.2023

leider kommt es manchmal aufgrund der großen Termindichte trotz sorgfältiger Planung zu Terminkollisionen, so dass ich an einer namentlichen Abstimmung, die meist sehr kurzfristig angesetzt werden,  nicht teilnehmen kann.

Portrait von Fabian Gramling
Antwort von Fabian Gramling
CDU
• 13.06.2023

Auch das Bundesverfassungsgericht kam zu dem Ergebnis, dass in Stufen pauschalierte Aussagen über die Höhe der Einkünfte und die Art der Tätigkeit ein taugliches Mittel sind, auf mögliche Interessenverknüpfungen und ihren Umfang hinzuweisen.

Uwe Schulz
Antwort von Uwe Schulz
AfD
• 08.06.2023

Kommt Zeit, kommt Rat ... für die CDU wird es eher kurz- als mittelfristig zu einer Denkwende in Bezug auf die AfD kommen.

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