Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Filiz Polat
Antwort von Filiz Polat
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.07.2023

In Deutschland gibt es für PostVac-Patient*innen bislang leider nur wenige Anlaufstellen, so etwa in der Marburger Uniklinik und in Form der Post-COVID-19-Sprechstunde an der Berliner Charité, die sich auch mit PostVac-Fällen befasst.

Portrait von Robin Mesarosch
Antwort von Robin Mesarosch
SPD
• 17.07.2023

Ansonsten ist die kurze Antwort „nein“ und ich freue mich, wenn Sie auch die längere Antwort lesen, die genauso klar ist, aber die Hintergründe besser vermittelt. 

Portrait von Jens Teutrine
Antwort von Jens Teutrine
FDP
• 04.08.2023

Für zeitvariable Tarifverträge gab es eine Anpassung der Energiepreisbremse durch den Bundestag, die zum 1. August 2023 in Kraft getreten ist.

Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 06.07.2023

Ihr Unverständnis über diese Ungleichbehandlung kann ich nachvollziehen. Die berufsständischen Versorgungseinrichtungen beruhen auf Landesrecht.

Tobias B. Bacherle 2020
Antwort von Tobias B. Bacherle
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.08.2023

Den Kriegsverbrecher Putin direkt oder indirekt zu unterstützen kann ich mir nicht vorstellen. Ein Russland, dass sich auf einen demokratischen und vor allem auch rechtsstaatlichen Weg begibt, hingegen eher.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 26.07.2023

Die von Ihnen zitierte Passage aus § 102 Abs. 1 GEG neue Fassung (n.F.) nennt ausdrücklich "persönliche Umstände" als Grund für eine unbillige Härte, die die Erfüllung der Anforderungen des Gesetzes unzumutbar macht

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