Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Filiz Polat
Antwort 12.07.2023 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In Deutschland gibt es für PostVac-Patient*innen bislang leider nur wenige Anlaufstellen, so etwa in der Marburger Uniklinik und in Form der Post-COVID-19-Sprechstunde an der Berliner Charité, die sich auch mit PostVac-Fällen befasst.

Portrait von Robin Mesarosch
Antwort 17.07.2023 von Robin Mesarosch SPD

Ansonsten ist die kurze Antwort „nein“ und ich freue mich, wenn Sie auch die längere Antwort lesen, die genauso klar ist, aber die Hintergründe besser vermittelt. 

Portrait von Jens Teutrine
Antwort 04.08.2023 von Jens Teutrine FDP

Für zeitvariable Tarifverträge gab es eine Anpassung der Energiepreisbremse durch den Bundestag, die zum 1. August 2023 in Kraft getreten ist.

Antwort 06.07.2023 von Josip Juratovic SPD

Ihr Unverständnis über diese Ungleichbehandlung kann ich nachvollziehen. Die berufsständischen Versorgungseinrichtungen beruhen auf Landesrecht.

Tobias B. Bacherle 2020
Antwort 14.08.2023 von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Den Kriegsverbrecher Putin direkt oder indirekt zu unterstützen kann ich mir nicht vorstellen. Ein Russland, dass sich auf einen demokratischen und vor allem auch rechtsstaatlichen Weg begibt, hingegen eher.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 26.07.2023 von Rolf Mützenich SPD

Die von Ihnen zitierte Passage aus § 102 Abs. 1 GEG neue Fassung (n.F.) nennt ausdrücklich "persönliche Umstände" als Grund für eine unbillige Härte, die die Erfüllung der Anforderungen des Gesetzes unzumutbar macht