Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven Lehmann
Antwort von Sven Lehmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.10.2023

Die Grüne Bundestagsfraktion ist sich darüber bewusst, wie wichtig die Ermöglichung eines binären Passes für nicht-binäre Menschen ist.

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
Die Linke
• 29.08.2023

Da die Verfahren aus nicht nachvollziehbaren Gründen vor privaten, geheim tagenden Schiedsgerichten stattfinden, erfährt die Öffentlichkeit darüber nur wenig.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 15.04.2024

Neben der Aufbereitung der Corona-Pandemie halten wir es als FDP für wichtig, aus den Geschehnissen der Corona-Pandemie zu lernen, um auf den unerwünschten, jedoch nicht für immer auszuschließenden  Eintritt einer Pandemie besser vorbereitet zu sein.

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 01.09.2023

Die Rente steigt und orientiert sich jedes Jahr im Grundsatz an der Entwicklung der Löhne und Gehälter.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 11.03.2024

Ich bin voller Vertrauen in unsere unabhängige Justiz, dass sie unser Strafrecht angemessen zur Anwendung bringt

Portrait von Jan Dieren
Antwort von Jan Dieren
SPD
• 23.05.2024

am 09.12.2023 konnten sich die Tarifgemeinschaft deutscher Länder und die Gewerkschaften auf einen neuen TVL-Tarifvertrag einigen. Der ausgehandelten Bestimmungen für die Angestellten des Landes NRW werden von der Landesregierung 1:1 auf die Beamt:innen sowie Richter:innen übertragen.

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