Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nils F. • 06.11.2023
Kürzungen bei FSJ gerechtfertigt?
Maria Klein-Schmeink
Antwort 01.12.2023 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Am Ende intensiver Verhandlungen ist es gelungen, die Kürzungen beim Bundesfreiwilligendienst von 53 Millionen Euro vollständig zurückzunehmen.

Frage von Nils F. • 06.11.2023
Kürzungen bei FSJ vereinbar mit Koalitionsvertrag?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 22.12.2023 von Svenja Schulze SPD

Wir wollen die im Regierungsentwurf vorgesehenen Kürzungen vollständig rückgängig machen.

Frage von Alexander Z. • 06.11.2023
Wann liefert Deutschland endlich Roland Flugabwehrraketensysteme und Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 07.11.2023 von Bärbel Bas SPD

Über die Art und den Umfang der Lieferung einzelner Waffengattungen an die Ukraine entscheidet die Bundesregierung.

Frage von Jörg S. • 06.11.2023
Ist Ihnen und Ihrer Fraktion bekannt und wird intern darüber diskutiert, dass Ihre Kollegen Cem Özdemir und Annelena Baerbock Teilnehmer des Young Global Leader Programm des WEF sind bzw. waren?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 29.11.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wer meiner Kolleginnen und Kollegen in welcher NGO Mitglied ist oder engagiert ist, liegt in der alleinigen Verantwortung und Entscheidung der Kolleg:innen.

Frage von Felix H. • 06.11.2023
Wie stehen Sie zu den im Vergleich zu anderen Ländern späten Evakuierungsflügen der deutschen Bundesregierung für Deutsche in Israel?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 21.11.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Alle Deutschen, die Israel verlassen wollten, sind ausgeflogen worden.

Frage von Alexander A. • 06.11.2023
Wie stehen Sie zu einer Überprüfung und vorübergehenden Aussetzung von finanziellen Hilfen an Palästina?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 07.11.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

Wenn deutsches Steuergeld fließt, dann muss klar sein, wofür und in welche Taschen die Mittel fließen. Dies muss grundsätzlich gelten. Ich erwarte hier vollständige Transparenz der Bundesregierung.