Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 17.01.2024 von Carmen Wegge SPD

Israel hat das Recht sich zu verteidigen aber muss die Zivilbevölkerung Gazas schützen. Wir setzen uns für humanitäre Hilfe und einen langfristigen Frieden ein.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 02.02.2024 von Metin Hakverdi SPD

Ob in naher Zukunft neben allen anderen Unterstützungen auch der Lenkflugkörper TAURUS geliefert wird, entscheidet die Bundesregierung.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 22.01.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

dazu habe ich mich bereits mehrfach öffentlich geäußert, zum Beispiel hier: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-marie-agnes-strack-zimmermann-lehnt-neue-wehrpflicht-debatte-ab-a-454649ae-648f-402b-bc63-e953c0e9d59a

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 12.02.2024 von Bärbel Bas SPD

Laut AA besteht das von Ihnen geschilderte Problem durch eine aktuell sehr hohe Nachfrage an Pass-Terminen bei zeitgleich einem zu geringem Terminangebot.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 25.01.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Meine Kollegin, die Parlamentarische Staatssekretärin für Digitales und Verkehr Daniela Kluckert, hat sich kürzlich im Bundestag zum sogenannten Digitale-Dienste-Gesetz geäußert, dass die Bundesregierung zur Umsetzung des Digital Services Act auf nationaler Ebene vorgelegt hat