Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 28.05.2018 von Dietmar Bartsch Die Linke

(...) Es ist richtig, dass die Beschlussunfähigkeit des Bundestags festgestellt werden kann. Wenn dabei nicht festgestellt werden kann, dass mehr als die Hälfte der Mitglieder des Bundestages anwesend sind, muss die Sitzung abgebrochen werden. (...)

Portrait von Simone Barrientos
Antwort 30.05.2018 von Simone Barrientos Die Linke

(...) Wenn es dann nicht möglich ist, mehr als die Hälfte der Mitglieder des Bundestages zusammenzukriegen, müsste die Sitzung abgebrochen werden und es könnte nichts mehr beschlossen werden. Allerdings gilt auch: Wenn die Beschlussunfähigkeit nicht festgestellt wird, gilt der Bundestag als beschlussfähig, und die entsprechenden Abstimmungen haben volle Gültigkeit. Nachträglich lässt sich das dann nicht mehr anfechten. (...)

Portrait von Marc Biadacz
Antwort 22.05.2018 von Marc Biadacz CDU

(...) wie ich Ihnen schon geschrieben habe, ist mir als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter an einem direkten Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Böblingen gelegen. Daher lade ich Sie herzlich ein, Ihr Anliegen mit mir persönlich in einer meiner nächsten Bürgersprechstunden zu diskutieren. (...)

Portrait von Florian Toncar
Antwort 20.07.2020 von Florian Toncar FDP

(...) In der Tat darf eine solche Beschäftigung von beurlaubten Beamten bei Privatunternehmen auf keinen Fall zu Interessenskonflikten führen.  (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.07.2018 von Hubertus Heil SPD

(...) Es ist richtig, dass der demografische Wandel insbesondere mit dem Übergang der sogenannten Baby-Boomer Generation ab Mitte des nächsten Jahrzehnts die Rentenversicherung vor große Herausforderungen stellt. Im Zuge der demografischen Entwicklung wird das Verhältnis der Personen im Alter ab 65 zu den Personen im Alter 20 bis 64, das heute noch knapp 1:3 beträgt, im Jahr 2030 nur noch wenig mehr als 1:2 betragen. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort 29.05.2018 von Olav Gutting CDU

(...) Ich sehe auch nicht ein, warum ich jemanden Freundlichkeiten entgegenbringen soll, dessen erklärtes Ziel es ist (Sie erlauben bitte die klare Sprache) mich zu verarschen. Ich finde, es gibt auch beim Spaß Grenzen und nur, weil man als gewählter Abgeordneter in der Öffentlichkeit steht, muss man nicht alles über sich ergehen lassen. (...)