Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.06.2018 von Thomas Oppermann SPD
Sehr geehrter Herr B.,
Ihre Vermutung, dass Minister für Fehlentscheidungen nicht zur Verantwortung gezogen werden können, trifft nicht zu.
Antwort 02.07.2018 von Peter Altmaier CDU
(...) Das Thema Rüstungsexporte war Thema der Koalitionsverhandlungen. (...)
Antwort 28.05.2018 von Monika Grütters CDU
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Sie sprechen ein schwieriges Thema an, das viele Menschen, auch Künstlerinnen und Künstler sowie Intellektuelle, seit langem bewegt. Vor mehr als 60 Jahren hat Theodor Adorno mit seinem berühmten Diktum, dass es barbarisch sei, nach Auschwitz noch Gedichte zu schreiben, bereits eine Debatte ausgelöst, die sich mit der Frage beschäftigte, wie künstlerisches Schaffen im Bewusstsein von Folter, Mord und Unglück vieler Menschen überhaupt möglich sein kann. (...)
Antwort 25.05.2018 von Volker Kauder CDU
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe grundsätzlich entschieden, mich am Portal abgeordnetenwatch.de nicht zu beteiligen. (...)
Antwort 24.05.2018 von Heidrun Bluhm-Förster Die Linke
(...) Es darf aber eben nicht passieren, dass Facebook, Google und Co. zu privaten Rechtsdurchsetzern werden. Gerade in Grenzfällen müssen Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte diejenigen sein, die über die solche Fälle entscheiden. (...)