(...) Dieser Sparkurs hatte tiefgreifende Folgen für die Bundeswehr und ging an ihre Substanz: Einerseits wurde weniger in Wartung und Instandhaltung investiert, es wurden kaum noch Ersatzteile und Munition bevorratet und kostspielige Waffensysteme wurden an andere Länder abgegeben. Andererseits wurde auch die notwendige Modernisierung von Schiffen, Flugzeugen und Panzern auf die lange Bank geschoben. (...)
DIE LINKE im Bundestag fordert seit langem null Toleranz gegenüber dem Erdogan-Netzwerk in Deutschland sowie ein Verbot der Grauen Wölfe.
(...) Mai hat mich erreicht. Es gibt im Augenblick keine Bewegung, keine Basis für eine neue Partei. Es kämen sehr schwierige Personen aus den verschiedensten Umkreisen. (...)
(...) Deshalb werden wir die Mietpreisbremse verschärfen. Zukünftig müssen Vermieter offenlegen, was der Vormieter gezahlt hat. (...)
(...) Unsere Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, hat diesbezüglich klar Stellung bezogen und die Militäroffensive der Türkei auf das Schärfste verurteilt. Die Behauptung Ankaras, das Vorgehen in Syrien habe etwas mit dem Selbstverteidigungsrecht nach Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen zu tun, ist so nicht zutreffend! (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 29. Mai 2018 über das Portal Abgeordnetenwatch zum Thema "Hitzefrei". Gerne beantworte ich Ihnen Ihre Fragen wie folgt: (...)