Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Jens Spahn
Antwort 17.12.2018 von Jens Spahn CDU

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort 13.11.2018 von Lothar Binding SPD

(...) Die Abgeltungsteuer wurde 2009 vom damaligen Finanzminister Peer Steinbrück eingeführt, um die Steuervermeidung durch Nichtangabe von Kapitalerträgen zu unterbinden: "Lieber 25 Prozent von X statt 42 Prozent von Nix". Durch die Abführung der Abgeltungsteuer als Quellensteuer wurde sichergestellt, dass die Steuer auch bezahlt wurde. (...)

Portrait von Ulli Nissen
Antwort 13.11.2018 von Ulli Nissen SPD

(...) Meine Einstellung zum Thema Abrüstungsziel hat sich seit der Demo "Abrüsten statt Aufrüsten" nicht geändert. Mein Abstimmungsverhalten lag viel mehr an dem Antrag der Fraktion die LINKE, die den Austritt Deutschlands aus der NATO forderten. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 13.11.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) die SPD hat ein Wochenende über all diese Themen diskutiert. Wir haben gezeigt, wie eine moderne linke Volkspartei aussieht: Leidenschaftlich, vielfältig. Unser sogenanntes Debattencamp steht für eine SPD, die Lust hat auf morgen hat. (...)

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 28.11.2018 von Stefan Schwartze SPD

(...) Die angewandten „Steuertricks“ sind nicht nur moralisch verwerflich sondern auch illegal. Da es sich um Steuerbetrug handelt, obliegt die Untersuchung den Staatsanwaltschaften. So ermittelt beispielsweise die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt bereits seit 2012 wegen „Cum-Ex-Geschäften“. (...)