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Ulli Nissen
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Frage von Hubertus S. •

Frage an Ulli Nissen von Hubertus S. bezüglich Innere Sicherheit

Ich war Teilnehmer einer Demo unter dem Motto "abrüsten statt aufrüsten", die Sie am 03.11.2018 in Frankfurt vor Ihrem Büro besuchte. Mit den Worten "Ich bin auf eurer Seite!" erklärten Sie sich solidarisch mit unserer Forderung, das Zweiprozentziel der Nato abzulehnen. Ich, und sicher auch andere Teilnehmer der Demo, nahmen Sie beim Wort.

In der Bundestagsabstimmung am 08.11.2018 votierten Sie jedoch für das Zweiprozentziel! Wie können Sie diese komplett konträren Standpunkte miteinander vereinbaren?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schott,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 9. November.

Meine Einstellung zum Thema Abrüstungsziel hat sich seit der Demo "Abrüsten statt Aufrüsten" nicht geändert. Mein Abstimmungsverhalten lag viel mehr an dem Antrag der Fraktion die LINKE, die den Austritt Deutschlands aus der NATO forderten.
Ich leite Ihnen meine Persönliche Erklärung zu der Abstimmung zu, in der ich meine Position erläutere.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen konnte.

Mit herzlichen Grüßen

Ihre

Ulli Nissen, MdB

Anmerkung der Redaktion
Frau Nissen hat auf die Frage am 13.11.18 geantwortet. Aufgrund eines technischen Fehlers von abgeordnetenwatch.de wurde diese Antwort jedoch nicht eingestellt. Für die entstandenen Umstände möchten wir uns bei Frau Nissen sowie beim Fragesteller Herrn Schott in aller Form entschuldigen.