(...) Wir Grüne haben den sogenannten Peak Oil und die damit verbundenen Herausforderungen schon lange im Blick. (...) Aus klimapolitischer und wirtschaftspolitischer Sicht ist es das Gebot der Stunde, die Energiewende beim Strom, beim Verkehr und bei der Wärme weiter wirksam voranzutreiben bzw. (...)
(...) hier http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/067/1906753.pdf, Bundesfinanzminister Scholz in den Ausschuss eingeladen etc). Ich hoffe sehr, dass die Staatsanwaltschaft in Köln weiter große Fortschritte erzielt und möglichst viele Betrügereien aufgeklärt werden und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Das umfasst auch Cum/Fake. (...)
(...) Wir brauchen jetzt schnelle Aufklärung von Seiten der Bundesregierung. Deshalb haben wir die Cum-Fake Geschäfte auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 28.11 gesetzt. (...)
(...) das Grundgesetz hat die politischen Parteien in Art. (...) Auf die Parteien ist grundsätzlich das bürgerliche Vereinsrecht anwendbar, soweit nicht das Parteiengesetz speziellere Vorschriften enthält. (...)
Sehr geehrter Herr Mißbach, (...)
(...) Die Angaben wurden auf der Seite des Deutschen Bundestages aktualisiert (https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/L/-/521462 ). Sie finden diese im Abschnitt "Veröffentlichungspflichte Angaben". (...)