Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Selbst für mich als Laien, was diese spezielle Thematik betrifft, ist es durchaus plausibel, dass es ein sehr misslicher Zustand ist (...)

(...) Dieses Gesetz kann jedoch nicht für bereits verjährte Fälle gelten, da in diesem Fall das Rückwirkungsverbot greift. (...)

(...) Diese elenden Trickseren müssen dringend unterbunden werden und dafür braucht es eine mutige Finanzpolitik. (...)

(...)  Anonymisierung von Gerichtsentscheidungen, deren notwendiger Umfang umstritten ist, ist für die Justiz hochaufwendig (...)

(...) In Deutschland gibt es keine allgemeingültige oder gar gesetzlich vorgeschriebene Berechnungsgrundlage für den freien Wohnungsmarkt. (...)

(...) diese Frage können nur die behandelnden Mediziner beantworten auf dem Hintergrund der individuellen Indikation der Schwangeren (...)