Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dennis Rohde
Antwort von Dennis Rohde
SPD
• 21.05.2021

(...) Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts wurde nun beschlossen (...)

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort von Emmi Zeulner
CSU
• 23.07.2021

(...) dass Kreativität im Netz sowie Meinungs- und Informationsfreiheit sich auch in der digitalen Welt mit einem deutlich verbesserten Schutz von Eigentumsrechten verbinden lassen. Das zeigen wir mit dieser Reform (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 03.05.2021

(...) So ist der zentrale Aspekt des vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurfs die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.06.2021

(...) Die Bundesregierung bricht dabei ihr Versprechen, den breiten Einsatz von Uploadfiltern zu verhindern. Zu begrüßende Anpassungen wie die Entfristung der Wissenschaftsschranke oder die Einführung von kollektiven Lizenzen stehen zahlreichen verpassten Verbesserungsmöglichkeiten gegenüber. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 02.06.2021

(...) Mir ist bewusst, dass es dieses Gefühl der Benachteiligung in einigen Teilen der Gesellschaft gibt und dass sich vor allem junge Leute in dieser Pandemie ungerecht behandelt fühlen. (...)

Portrait von Niels Annen
Antwort von Niels Annen
SPD
• 02.06.2021

(...) Wissenschaftlichen Erkenntnisse die wir inzwischen zu Sars-CoV-2 haben zeigen, dass auch junge Menschen, mit einer guten körperlichen Konstitution, schwere Krankheitsverläufe erleiden können (...)

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