Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Peter K. • 19.02.2020
Frage an Jens Spahn von Peter K. bezüglich Familie
Jens Spahn
Antwort 25.02.2020 von Jens Spahn CDU

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Reinhard Brandl
Antwort 10.03.2020 von Reinhard Brandl CSU

Die Durchführung des Breitbandausbaus vor Ort fällt nicht direkt in die Zuständigkeit des Bundestages. Dies ist eine Aufgabe der jeweiligen Kommune. Ich habe mit der Gemeindeverwaltung Hepberg in dieser Frage Kontakt aufgenommen und um Stellungnahme gebeten. Inzwischen hat mich folgende Antwort erreicht:

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 19.02.2020 von Paul Ziemiak CDU

(...) Wenn die CDU mit der Linken zusammenarbeitet, weil sie den Einfluss der AfD verringern möchte, dann wäre dies der größtmögliche Einfluss den die AfD haben könnte. Das AfD-Narrativ von dem Kartell der Altparteien wäre bestätigt. Unabhängig von politischen Grundüberzeugungen würde die CDU mit der ehemaligen SED zusammenarbeiten, um gegen die AfD bestehen zu können. (...)

Portrait von Enak Ferlemann
Antwort 19.02.2020 von Enak Ferlemann CDU

(...) Ich bin der Auffassung, dass die CDU durch Ihr klares Profil in der Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik deutlich Stimmen dazugewinnen wird. Die CDU steht für eine nachhaltig, praktikabel und nach den Gesetzen der Physik zu realisierende Energiewende. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 21.02.2020 von Matthias Bartke SPD

(...) Es hat gute historische Gründe und ist bewährtes Prinzip, dass der Einfluss der Politik auf die Rundfunkausgestaltung auf ein Minimum begrenzt ist. Hochwertige und vielfältige Medienangebote sind aber nur mit Unabhängigkeit und langfristiger finanzieller Planbarkeit möglich. (...)