Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Czaja
Antwort 11.08.2016 von Sebastian Czaja FDP

(...) Und zu Frage 3 habe ich Ihnen bereits auf Ihre Frage vom 5. August ausführlich geantwortet, nämlich dass sich die FDP Berlin für mehr Transparenz und Verbindlichkeit sowie eine breitere Bürgerbeteiligung einsetzt. (...)

Frage von Marcus K. • 08.08.2016
Frage an Ruben Lehnert von Marcus K. bezüglich Kultur
Portrait von Ruben Lehnert
Antwort 08.08.2016 von Ruben Lehnert Die Linke

(...) Zum Schluss, weil sie nach einem Kompromiss gefragt haben: Eine Sonderregelung für die Spätis, die tatsächlich vom Inhaber geführt werden und eine besondere soziale und kulturelle Funktion im Kiez haben, würde ich gern im Detail studieren. Vielleicht haben Sie diesbezüglich eine konkrete Idee. (...)

Mein Wahlkreis in Kreuzberg
Antwort 09.08.2016 von Gaby Gottwald Die Linke

(...) Berlin ist eine wachsende Fahrrad-Stadt – bereits 13 Prozent des Gesamtverkehrs ist Fahrradverkehr. Dafür läuft der Ausbau der Fahrradinfrastruktur aber viel zu langsam. Ich kenne die von Ihnen beschriebenen Fahrradwege nicht alle, kann mir in Anbetracht anderer mangelhafter Fahrradwege die Probleme aber gut vorstellen. (...)

Portrait von Tom Schreiber
Antwort 10.08.2016 von Tom Schreiber SPD

(...) Die Landeswahlleiterin hat in Ihrer Broschüre das Verfahren für die Wahl mit einer Vollmacht beschrieben: https://www.wahlen-berlin.de/berlin_waehlt_ich_auch.pdf Auf Seite 34 und 35 wird es genauer erklärt. Für Ihre Mutter müsste die Briefwahl beantragt werden. Es werden ihr die Stimmzettel zugesendet sowie ein dazugehöriger Wahlschein, auf dem an Eides statt erklärt wird, dass Sie die Stimmzettel "als Hilfsperson gemäß dem erklärten Willen der Wählerin” gekennzeichnet haben. (...)

Antwort 12.08.2016 von Ferdinand Perssen PIRATEN

(...) Für das Jahr 2017 sehe ich dieses dahingehend möglich. Ich werde mich auf jedem Fall mit Ihrem Projekt beschäftigen und mich sachkundig machen und Ihr Projekt auch unterstützen, sofern ein Zuspruch von den Bürgern gegeben ist. Ich finde es bedauerlich dass trotz Zuspruch von Frau Schunke keine Gelder für Ihr Projekt im Jahr 2016 bewilligt wurden. (...)

Antwort 07.08.2016 von Gerd Lindenblatt PIRATEN

(...) Die Einzelablesung wird auf den Wasserlieferanten verschoben (im Märkischen Viertel wären das erhebliche Kosten). Im allgemeinen ist der Wasserverbrauch in einem Mehrfamilienhaus größer als die Summe der Einzelverbräuche. Es gibt noch Wasserverbrauch der alle Mieter betrifft, z.B. Reinigung oder Gartenanlagen bewässern usw. (...)