Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von David S. • 02.09.2022
Hallo Frau Caglar, können sie Auskunft geben wie die SPD und sie persönlich zu der Forderung Bürgerbegehren/-initiativen auch zstl. digital unterzeichnen zu können stehen?
Derya Çağlar
Antwort ausstehend von Derya Çağlar SPD
Frage von Danilo S. • 01.09.2022
Die OZG-Umsetzung auf Bundesebene ist gescheitert. Existiert denn überhaupt eine Digital-Strategie für Berlin, sodass unserer Hauptstadt digital-fit wird in Zukunft?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 12.08.2026 von Franziska Giffey SPD

Schon heute ist Berlin führend bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen für die Wirtschaft.

Frage von Danilo S. • 31.08.2022
Welche Bestrebungen haben Sie hinsichtlich der Digitalisierung der Berliner Verwaltung? Haben Sie sich schon mit Herr Askar (Sen WEB, Abt. ITK) zum Thema FIM-Strategie ausgetauscht?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 12.08.2026 von Franziska Giffey SPD

Mein Ziel ist eine Berliner Verwaltung, die digitaler, schneller und bürgerfreundlicher arbeitet.

Frage von Finn L. • 26.08.2022
Stand es jeweils und/oder steht es zur Debatte, Blitzer auf der Sonnenallee zu errichten? Es scheint naheliegend, als Maßnahme zur Einhaltung der 30 km/h-Grenze und dennoch passiert es nicht. Warum?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 12.08.2026 von Franziska Giffey SPD

Wir dürfen nicht bei der Beschilderung stehen bleiben – wir müssen auch für wirksame Kontrollen sorgen.

Frage von Thorben G. • 24.08.2022
Wegen eines Radweges wurden in der Ernststr vor vielen Jahren Bäume gefällt. Warum ist nichts passiert bisher und wann geht’s endlich los mit den Bauarbeiten?
Portrait von Jörg Stroedter
Antwort ausstehend von Jörg Stroedter SPD
Frage von Danilo S. • 21.08.2022
Ist die durch Hr. Horst Seehofer (zum Glück IM a.D.) definierte OZG-Umsetzungsfrist noch haltbar? Oder wird es eine Novellierung des OZG und stärkere Orientierung an FIM geben?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 12.08.2026 von Franziska Giffey SPD

Schon heute ist Berlin führend bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen für die Wirtschaft.