Antwort ausstehend von Walter Nussel CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.10.2025 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne lehnen den sogenannten "Chatkontrolle"-Vorschlag entschieden ab.
Antwort 27.10.2025 von Christian Bernreiter CSU
Die Schülerbeförderung ist komplex. Zuständig ist die Kommune bzw. das Staatsministerium für Unterricht und Kultus.
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Antwort ausstehend von Leo Dietz CSU
Antwort 08.10.2025 von Stephanie Schuhknecht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Prüfung von Einsprüchen zur Bundestagswahl ist Aufgabe des Wahlprüfungsausschusses im Bundestag und ich habe Vertrauen in die bewährten Strukturen.