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Christian Bernreiter
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Frage von Janine W. •

System der Schülerbeförderung - Wie lange wird sich der Prozess der Prüfung noch hinziehen?

Guten Morgen,

sie antworten seit Jahren auf Fragen zum Deutschlandticket für Schüler und dem öffentlichen Nahverkehr für Schüler mit der Aussage, dass das System der Schülerbeförderung derzeit einer umfassenden Überprüfung unterliegt. Wie lange wird sich der Prozess der Prüfung noch hinziehen?

Es stehen jetzt wieder viele Ausflüge von Seiten der Schule an.
Ich und alle anderem, die kein Deutschlandticket wegen der Nähe zur Schule erhalten, müssen die Fahrtkosten bezahlen. Die anderen haben diese Kosten nicht. Es kann nicht sein, dass zumindest im schulischen Umfeld (Schulpflicht) unterschiedliche Kosten bei den Kindern anfallen.

Mit freundlichen Grüßen
Janine W.

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Antwort von CSU

Sehr geehrte Frau W.,

vielen Dank für Ihre erneute Anfrage.

Sinn und Zweck der Vorschriften über die Schülerbeförderung ist es, jeder Schülerin und jedem Schüler Bayerns eine grundlegende schulische Ausbildung zu ermöglichen, ohne dass dies an einem fehlenden Schülerbeförderungsnetz oder den Kosten der Schülerbeförderung scheitert. Schulausflüge sind grundsätzlich genauso wie Freizeitfahrten etc. von Schülerinnen und Schülern selbst bzw. durch die Erziehungsberechtigten zu finanzieren.

Das komplexe System der Schülerbeförderung ist von zahlreichen Wechselwirkungen geprägt. Erst durch die langfristig gesicherte Finanzierung des Deutschlandtickets sind neue Möglichkeiten entstanden, die jedoch das komplexe System der Schülerbeförderung auf vielfältige Weise beeinflussen. Die Konsequenzen einer solchen wechselseitigen Veränderung müssen beispielsweise hinsichtlich der Auswirkungen auf die einzelnen Berechtigten, das Finanzierungssystem, die Verkehrsunternehmen und die rechtliche Ausgangslage sorgfältig eruiert werden. Dieser Prozess dauert weiter an.

Gleichwohl bleibt es ein zentrales Ziel des Freistaats, junge Menschen mit attraktiven Tarifangeboten frühzeitig an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) heranzuführen. Daher wurde das 365-Euro-Ticket als etabliertes Angebot für Schülerinnen, Schülern und Auszubildenden im Verbundraum bis zum 31. Juli 2027 verlängert.

Weiterführende Fragen zur Schulwegkostenfreiheit fallen in die Zuständigkeit des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus. 

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Christian Bernreiter

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