Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oliver N. • 05.11.2023
Antwort von Klaus Holetschek CSU • 15.11.2023 Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs unterstützt der Freistaat Bayern seine Kommunen bei Baumaßnahmen an schulisch bedarfsnotwendigen Sportanlagen – darunter auch Hallenbäder – mit Zuweisungen nach Art. 10 des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes (BayFAG).
Frage von Klaus F. • 05.11.2023
Antwort ausstehend von Eric Beißwenger CSU Frage von Claudia M. • 05.11.2023
Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Ulrich O. • 04.11.2023
Antwort von Andreas Winhart AfD • 09.11.2023 Nein, die Fraktion hat sich enthalten und somit ich mich auch.
Frage von André S. • 03.11.2023
Antwort von Andreas Winhart AfD • 13.11.2023 Hierzu liegt in der AfD keine einheitliche Meinung vor, v.a. wenn es so sehr ins Detail geht, wie Eiernudeln aus "Massentierhaltung" .
Frage von Dieter C. • 03.11.2023
Antwort von Cemal Bozoğlu BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.05.2025 Wie bereits erläutert, sind Geflüchtete während des Asylverfahrens nicht regulär in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert. Stattdessen erhalten sie medizinische Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.