Die bestehenden gesetzlichen Regelungen zur Parteienfinanzierung und zum Datenschutz geben unserem Handeln im Wahlkampf einen klaren Rahmen vor. Wir fordern weiterhin, die Veröffentlichungsgrenzen für Parteispenden abzusenken, diese zu deckeln und auf natürliche Personen zu beschränken.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.09.2021 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 27.09.2021 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der grüne Parteirat, dem auch ich angehöre, hat zu Beginn des Wahlkampfes einen Beschluss für einen fairen Bundestagswahlkampf gefasst, wir Grüne verpflichten uns u.a. damit dazu, eine Übersicht über unsere digitalen Werbemaßnahmen öffentlich zugänglich zu machen (https://www.gruene.de/artikel/uebersicht-digitale-werbemassnahmen).
Antwort ausstehend von Helmut Markwort FDP
Antwort ausstehend von Albert Füracker CSU
Antwort ausstehend von Albert Füracker CSU
Antwort 26.09.2022 von Gerhard Hopp CSU
Um mehr medizinische Evidenz zur Behandlung des Lipödems zugewinnen, hat der G-BA darüber hinaus u. a. eine Erprobungsstudie zur Liposuktion bei Lipödem in die Wege geleitet. Sobald die Studienergebnisse vorliegen (voraussichtlich 2024), wird der G-BA abschließend zur Methode für alle Stadien der Erkrankung entscheiden.