Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanne N. • 11.04.2022
Ist es richtig, dass derzeit SarsCov2-Antigenschnelltests an saarländischen Schulen an Kinder für die Testung zu Hause während der Ferien ausgehändigt werden?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 05.09.2022 von Anke Rehlinger SPD

In den Sommerferien 2022 wurden keine Testkits an saarländische Schülerinnen und Schüler ausgehändigt.

Frage von Marc g. • 11.04.2022
Guten Tag Herr Heil was sagen sie dazu das Geringverdiener so wie Harz 4 und viele in ähnlichen situationen eine große Kaufkraftverlust droht?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.02.2023 von Hubertus Heil SPD

Uns war klar, dass das Hartz IV-System verbessert gehört. Deswegen haben wir uns zum Ziel gesetzt, mit dem neuen Bürgergeld Menschen besser zu unterstützen. Unser Versprechen haben wir eingehalten: Das Bürgergeld ist am 1. Januar 2023 in Kraft getreten.

Frage von Torsten M. • 11.04.2022
Wie begründen Sie Ihr Abstimmungsverhalten zum Thema Covid-Impfpflicht?
Michael Theurer
Antwort 27.04.2022 von Michael Theurer FDP

Eine allgemeine Impfpflicht ist weder rechtlich noch gesellschaftspolitisch zu rechtfertigen

Frage von Michael B. • 11.04.2022
Grenzgänger zahlen in Deutschland Einkommenssteuer, der Verdienst wird vom ausländischen Arbeitgeber bezahlt. Wie erhalten die Grenzgänger die 300€ Pauschale?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Die Energiepauschale kann in besonderen Fällen auch über Einkommenssteuererklärung beantragt werden

Frage von Karl H. • 11.04.2022
Wie stehen Sie zum Tempolimit 100 als deutliches Zeichen nach Moskau? Wann werden Sie sich DEUTLICH von Staaten wie Weißrussland zu distanzieren?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Ich möchte Sie bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Digitales und Verkehr, Volker Wissing, zu wenden

Frage von Tobias B. • 11.04.2022
Begrüßen Sie Tempo 30 am Zabel-Krüger-Damm nur zwischen 22 und 6 Uhr oder auch ganztags?
Portrait von Michael Dietmann
Antwort 12.04.2022 von Michael Dietmann CDU

Ich halte das zeitlich begrenzte Tempo 30 daher für einen guten Kompromiss, den ich begrüße.