Antwort 27.07.2022 von Delara Burkhardt SPD
diese Frage ist aufgrund des Scheiterns der Impflicht nicht mehr aktuell.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.06.2022 von Oliver Luksic FDP
Für einen Halteverstoß auf einem Schutzstreifen des Radverkehrs sieht die BKatV eine Geldbuße von 55 Euro vor (lfd. Nr. 54a BKat). Wird zusätzlich eine Qualifikation verwirklicht, sind höhere Bußgelder vorgesehen.
Antwort 18.07.2023 von Takis Mehmet Ali SPD
Die Koalition hat sich weiterhin vorgenommen, die gesetzliche Rente zu stärken und das Rentenniveau konstant auf mindestens 48% zu sichern
Antwort 09.09.2022 von Tino Sorge CDU
In der Geschäftsordnung des Bundestages gibt es keine Möglichkeit, einen Bundesminister in einen Ausschuss zu „zitieren“, wie es beispielsweise im Plenarsaal möglich ist.
Antwort 24.06.2022 von Svenja Schulze SPD
Indien ist ein zentraler Partner unserer bilateralen Entwicklungszusammenarbeit
Antwort 18.05.2022 von Tim Klüssendorf SPD
Das Ziel einer Smart City ist es, die Stadt durch kluge, technologische Lösungen so lebenswert wie möglich zu machen.