Die Haltung der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Pflegekammer können Sie hier auf unserer Webseite nachlesen: Pflegekammer Rheinland-Pfalz: Fehler beheben, starke Struktur erhalten: Grüne Fraktion RLP
Aktuelles zu diesem Thema finden Sie hier: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1108338
Ich bin der festen Überzeugung, dass sich diese Investitionen auszahlen werden, und dabei denke ich nicht nur an Tourismus und Gastronomie, sondern an die Begeisterung, die das Potenzial entfalten wird, viele Menschen neu zum Sport zu führen
Selbstverständlich bin ich dafür, alle verfügbaren Mittel der Strafverfolgung auszuschöpfen.
Maßgebliches Instrument zur Bekämpfung von Fake-Profilen ist der Digital Services Act (DSA). Ich habe immer wieder öffentlich erklärt, dass der DSA nicht nur stringent durchgesetzt, sondern auch verschärft werden muss.
Ich verstehe sehr gut, dass Sie sich eine schnelle Einführung der pauschalen Beihilfe wünschen – nicht zuletzt, um den hohen bürokratischen Aufwand zu vermeiden.