Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 21.12.2022 von Ronja Kemmer CDU

Nicht von der Ukraine ging hier irgendwas aus, sondern es handelt sich um einen brutalen russischen Angriffskrieg, gegen den sich die Ukraine verteidigt. Russland begeht schlimmste Kriegsverbrechen in der Ukraine.

Portrait von Bernd Riexinger
Antwort 21.12.2022 von Bernd Riexinger Die Linke

Grundsätzlich ist eine gewissen Weisungsbefugnis gegenüber den Staatsanwaltschaften nicht zu beanstanden. In Fällen, in denen der Justizminister selbst betroffen ist, verbietet sich natürlich eine Weisung bzgl. des Verfahrens.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 04.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aufgrund ausbleibender Gaslieferungen aus Russland müssen Importeure unter hohen Kosten Ersatz beschaffen – ursprünglich sollten sie dabei vor allem durch eine Umlage unterstützt werden.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 03.08.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

ich war seinerzeit der Meinung, dass es von Vorteil ist, wenn viele sich impfen lassen, um eine unkontrollierte Ausbreitung des Virus zu verhindern. Ich hoffe nicht, dass Sie sich haben impfen lassen und einen nachweislich gesundheitlichen Schaden dadurch erlitten haben. Wenn dem so wäre, täte mir das aufrichtig leid.

Portrait von Volkhard Wille
Antwort 26.08.2022 von Volkhard Wille BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

ns von Bündnis 90/Die Grünen ist die Bekämpfung und Eindämmung von Kinder- und Jugendarmut ein wichtiges Anliegen.

Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 04.08.2022 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

ch befürchte, dass diese Frage zu pauschal gestellt ist. Für ein umfassendes Gesamtbild der Emissionen muss aus meiner Sicht die gesamte Prozesskette betrachtet werden. Also neben dem Transport ebenso die Produktion, Verflüssigung und Regasifizierung.