Antwort 22.05.2023 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Abgeordneter unterstütze ich die Entkriminalisierung von Cannabis.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.01.2023 von Ye-One Rhie SPD
Sie haben Bedenken zur sogenannten Chatkontrolle geäußert. Diese ist Teil des Vorschlags der EU-Kommission für die CSAM-Verordnung, der im Mai vorgestellt wurde. Bereits im Koalitionsvertrag für die 20. Wahlperiode hat die Ampel-Koalition festgehalten, dass sie Maßnahmen zum Scannen privater Kommunikation ablehnt und ein Recht auf Verschlüsselung einführen will.
Antwort 16.12.2022 von Thorsten Frei CDU
Da die Energiepreispauschale an das deutsche Steuersystem gekoppelt ist, ist eine zwingende Voraussetzung, um in den Genuss selbiger zu kommen, in Deutschland unbeschränkt einkommenssteuerpflichtig zu sein, sprich hier die Einkommenssteuererklärung zu machen.
Antwort 19.12.2022 von Bodo Ramelow Die Linke
Jede Droge ist problematisch und Drogensucht muß immer bekämpft werden.
Antwort 17.12.2022 von Lydia Hüskens FDP
Die Freien Demokraten setzen sich bereits seit Jahren für eine kontrollierte Freigabe ab 18 Jahren ein
Antwort 21.12.2022 von Doris Ahnen SPD
Deshalb haben wir uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken ausschließlich in behördlich zugelassenen und kontrollierten Geschäften und in den ländlichen Regionen in den Apotheken zu ermöglichen.