persönlich stehe ich dazu, dass strafrechtlich Relevantes weiterhin und selbstverständlich auch bei uns Politikern geahndet wird.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.07.2022 von Daniela Ludwig CSU
Antwort 24.08.2022 von Thomas Hering CDU
Es kristallisiert sich bereits heraus, dass viele Menschen das Ticket in der Ferienzeit vor allem für Freizeitfahrten nutzen und dadurch sogar eine verkehrliche Mehrbelastung entsteht.
Antwort 06.10.2023 von Dirk Bamberger CDU
Da das 49-Euro-Ticket nun auf Bundesebene eingeführt wurde, ist eine eigene hessische Lösung nicht mehr erforderlich.
Antwort 31.05.2024 von Max Mordhorst FDP
Wir funktionieren ohne Tempolimit ziemlich gut und müssen nicht jede Freiheit aufgeben, nur weil es diese in anderen Ländern nicht gibt.
Antwort 09.09.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bitte wenden Sie sich an die Kolleg:innen des Gesundheitsausschusses.
Antwort 28.07.2022 von Stephan Brandner AfD
einen Misstrauensantrag gegen die Regierung kennt das Grundgesetz nicht. Viel mehr besteht die Möglichkeit ein konstruktives Misstrauensvotum auszusprechen