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Christine Schneider
CDU
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Frage von Markus W. •

Planen Sie bei der ausstehenden Abstimmung zum Verbot von Verbrennungsmotoren gemäß der Parteilinie oder nur Ihrem besten Wissen und Gewissen folgend abzustimmen?

Es handelt sich ja hier um eine aus wissenschaftlicher und langfristig auch wirtschaftlich klare Frage. Bei denen hat die CDU ja konsistent immer auf der objektiv falschen Seite gestanden.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr W.,

 

am 14.02.2023 habe ich gegen das Verbot von Verbrennungsmotoren ab 2035 gestimmt.

 

Ich stehe grundsätzlich für Technologieneutralität. Ein Verbrenner, der mit erneuerbaren Kraftstoffen arbeitet, sollte im Wettbewerb um die besten Ideen weiterhin verfügbar bleiben. Die Ausgestaltung, welche Form der Mobilität wir in Zukunft verwenden, sollte durch eine Anreizpolitik geleitet und nicht durch eine Verbotspolitik vorgeschrieben werden. Die Wünsche von Kunden und Herstellern sind hierbei auch nicht außer Acht zu lassen.

 

Der Industriestandort Europa wird außerdem durch das Verbot von Verbrennungsmotoren nachhaltig gefährdet. Batterieproduktionsstätten für Elektroautos entstehen in den USA und Kanada aber nicht in Europa, während bei uns tausende Arbeitsplätze in der Automobilhersteller- und Zuliefererindustrie auf dem Spiel stehen. Auch die erhoffte Treibstoffkostenersparnis bleibt aufgrund steigender Strompreise aus und die immensen Kosten des Abbaus von Lithium für die Batterien in der E-Mobilität werden im Anschaffungspreis an den Kunden weitergegeben. Zudem wird Lithium vor allem in Drittstaaten gewonnen die deutlich geringere Umwelt- und Sozialstandards als Europa haben. Dieser für die Elektromobilität unverzichtbare Rohstoff wird oft in CO² Bilanzen nicht ordentlich eingepreist. Statt mit einer politischen Agenda eine Technologie künstlich zu fördern sollten wir mehr auf Innovationen setzen welche in einem gesunden Wettbewerbsumfeld zwischen E-Mobilität und den immer effizienter werdenden Verbrennern entstehen.

 

Unsere Umweltprobleme in Drittstaaten auszulagern und unsere stärkste Wirtschaftsbranche so nachhaltig zu schwächen, halte ich für die falsche Entscheidung.

 

Mit freundlichen Grüßen

Christine Schneider

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