Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 19.12.2022 von Marco Buschmann FDP

Damit bestehen im Rahmen der Vorgaben des Grundgesetzes zur Gewaltenteilung angemessene und wohlabgewogene Möglichkeiten, um Fehlverhalten der Judikative ahnden zu können, ohne zugleich eine Gefahr der politischen Einflussnahme auf Richter zu schaffen.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 05.12.2022 von Dirk Wiese SPD

Mit dem Bürgergeld bringen wir eine Leistung auf den Weg, die ein menschenwürdiges Existenzminimum für diejenigen sichert, die ihren Lebensunterhalt aufgrund von Arbeitslosigkeit oder anderen Gründen nicht aus eigenem Einkommen decken können.

Frage von Christoph W. • 04.12.2022
Getreide-Exporte Ukraine nach Afrika?!
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 17.07.2023 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leider ist es tatsächlich so, dass Putin das Schwarzmeerabkommen nutzt, um eigene Interessen durchzusetzen.

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 07.12.2022 von Andreas Schwarz SPD

Im Zuge der parlamentarischen Arbeit wurde ich von verschiedenen Kolleginnen und Kollegen aus Regierung und Opposition angesprochen, ob es nicht möglich wäre zu diesem Beschaffungsvorgang ein Gespräch im Rahmen eines Parlamentarischen Abends zu organisieren.

Portrait von Michael Hüttner
Antwort 06.12.2022 von Michael Hüttner SPD

Die Erhebung der Daten der Bürgerinnen und Bürger dient dazu, die Daten der Finanzämter zu bestätigen und eventuell fehlende Daten zu ergänzen. Auf eine Datenerhebung der Bürgerinnen und Bürger kann somit leider nicht verzichtet werden. 

Auf diesem Bild ist Anja Schulz zu sehen.
Antwort 22.12.2022 von Anja Schulz FDP

Wichtig ist eine über Jahre hinweg gesicherte Finanzierung aus dem Haushalt. Diese Verstetigung der Fördermittel wurde mit dem Haushalt 23 beschlossen.