Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Durch das sogenannte Rentenanpassungs- und Erwerbsminderungsrenten-Bestandsverbesserungsgesetz wurden gleich zu Beginn der aktuellen Wahlperiode wesentliche Verbesserungen für diejenigen beschlossen, die bisher nicht oder nur eingeschränkt von den Verbesserungen profitiert haben

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 19.12.2022 von Marco Buschmann FDP

Dabei konnten wir im Koalitionsvertrag eine ganze Reihe von Punkten zur Modernisierung des Familienrechts zu unseren Prioritäten erklärt und haben uns im Koalitionsvertrag auf eine Reihe von Maßnahmen geeinigt.

Portrait von Armin Grau
Antwort 15.12.2022 von Armin Grau BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ihre Bedenken zu den Nebenwirkungen von Medikamenten kann ich nachvollziehen. Die Ampelkoalition hat im Koalitionsvertrag deshalb festgelegt eine bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung und eine menschliche und qualitativ hochwertige Medizin voranzutreiben

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 09.12.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Mit der Beschaffung soll zum einen der Ersatzvorrat aufgestockt werden und zum anderen die Ausbildung der Soldatinnen und Soldaten sichergestellt werden.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 09.12.2022 von Dirk Wiese SPD

Die Pauschale steht Ihnen zu, wenn Sie im Jahr 2022 Einkünfte aus selbständiger oder nichtselbständiger Arbeit bzw. aus weiteren Einkunftsarten bezogen haben.

Portrait von Janine Wissler
Antwort 13.12.2022 von Janine Wissler Die Linke

Bislang gibt es nur einen Referentenentwurf aus dem Bundesinnenministerium (SPD), der noch nicht mit anderen Ressorts abgestimmt war