Wie bekommt man als Bürger, einen demokratischen Termin beim Bundeskanzler?
Sehr geehrte Frau S.
Ihre Frage betrifft in keinster Weise meine Tätigkeit als Landtagsabgeordneter.
Anfragen an den deutschen Bundeskanzler erfolgen über das Bundeskanzleramt. Die entsprechenden Kontaktmöglichkeiten erhalten Sie hier:
https://www.bundeskanzler.de/bk-de/service/kontakt/kontakt-formular
Mit freundlichen Grüßen
Christian Piwarz
Weitere Fragen an Christian Piwarz
Fragen an mich in meiner Funktion als Kultusminister können ausschließlich über das Kultusministerium beantwortet werden.
Beim BaFöG handelt es sich um eine aus Steuergeldern finanzierte Förderleistung. Vor diesem Hintergrund halte ich die bestehende Regelung für durchaus zumutbar.
Für Ihre spezifischen Fragen zum Umgang mit Personalmangel und zu konkreten Einzelfällen empfehle ich die direkte Kontaktaufnahme über das Staatsministerium
Bislang gibt es keinen Landesverband. Auch ein Programm liegt nicht vor. Eine Aussage zur Koalitionsfähigkeit kann zum jetzigen Zeitpunkt daher nicht erfolgen.