Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 27.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die ukrainischen Strafverfolgungsbehörden haben die Ermittlungen übernommen und im Juni 2015 zwei Tatverdächtige festgenommen.

Portrait von Ivo Teichmann
Antwort 22.12.2022 von Ivo Teichmann Bündnis Deutschland

Nein, ich sehe mich nicht als Verlierer, schließlich war es mein Wunsch, die AfD zu verlassen. Die AfD wird zunehmend von Leuten dominiert, welche keine echte Alternative für die aktuelle Politik darstellen

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 17.02.2023 von Bärbel Bas SPD

Die Qualität einer Demokratie bemisst sich an vielen Faktoren, die Dauer der Wahlperioden ist nur einer davon. Diese zu verkürzen oder zu verlängern hat Vor- und Nachteile. Für Deutschland überwiegen nach meinem Dafürhalten die positiven Aspekte, wenn wir die Zeit zwischen zwei Bundestagswahlen um ein Jahr verlängern:

Portrait von Dennis Rohde
Antwort 18.01.2023 von Dennis Rohde SPD

"Vom Fach" zu sein, kann dabei sicherlich hilfreich sein, ist aber nicht unbedingt nötig. Denn die fachliche Detailarbeit in Ministerien wird nicht von der politischen Leitung des Hauses erledigt, sondern von den Beschäftigten der Fachebene.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 28.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Mein Amtseid zwingt mich nicht, ein Tempolimit anzuordnen, wie dieser ebenso wenig andere dazu verpflichtet Kernkraftwerke länger laufen zu lassen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 12.01.2023 von Bärbel Bas SPD

Es ist also nicht so, dass die Beiträge der Beitragszahlerin oder des Beitragszahlers in einer Rentenkasse gesammelt und am Ende des Arbeitslebens als Rente gezahlt werden.