Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Fulst-Blei
Antwort von Stefan Fulst-Blei
SPD
• 27.10.2023

Aktuell würde aus meiner Sicht die Einleitung eines Parteienverbotsverfahrens nach § 21 GG trotz einiger Anhaltspunkte für das Vorhandensein verfassungsfeindlicher Tendenzen in Teilen dieser Partei nicht zielführend sein.

Portrait von Stefan Fulst-Blei
Antwort von Stefan Fulst-Blei
SPD
• 27.10.2023

Aktuell würde aus meiner Sicht die Einleitung eines Parteienverbotsverfahrens nach § 21 GG trotz einiger Anhaltspunkte für das Vorhandensein verfassungsfeindlicher Tendenzen in Teilen dieser Partei nicht zielführend sein.

Portrait von Stefan Fulst-Blei
Antwort von Stefan Fulst-Blei
SPD
• 27.10.2023

Aktuell würde aus meiner Sicht die Einleitung eines Parteienverbotsverfahrens nach § 21 GG trotz einiger Anhaltspunkte für das Vorhandensein verfassungsfeindlicher Tendenzen in Teilen dieser Partei nicht zielführend sein.

Portrait von Zoe Mayer
Antwort von Zoe Mayer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.11.2023

Wir Grüne finden es problematisch, dass viele sozialpolitische Bereiche (in denen vermehrt Frauen arbeiten) von den Haushaltskürzungen betroffen sind.

Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort von Jamila Anna Schäfer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.04.2024

Deshalb braucht es flächendeckende Tarifverträge, die mit deutlich besserer Bezahlung sozialer Arbeit einhergehen.

Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort von Jamila Anna Schäfer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.04.2024

Deshalb braucht es flächendeckende Tarifverträge, die mit deutlich besserer Bezahlung sozialer Arbeit einhergehen.

E-Mail-Adresse