In den letzten Monaten hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz unterschiedliche Nachbesserungen am Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse erarbeitet. Dabei wurde unter anderem auch explizit der Punkt der Stromdirektheizungen angegangen.
Die Universität Marburg bereitet mit dem Paul-Ehrlich-Institut eine deutschlandweite Erhebung vor, um ein klareres Bild der Fallzahlen zu bekommen, um Ursachen und Behandlungsmöglichkeiten beim Post-Vac-Syndrom besser zu erforschen. Denn Patient*innen mit Post-Vac-Syndrom und Patient*innen mit Long- oder Post-Covid müssen klar diagnostiziert und behandelt werden können.
Jeder Angriff auf Einsatzkräfte ist inakzeptabel. Neben der Aufarbeitung im Innenausschuss brauchen wir gesamtgesellschaftliche Lösungen insb. im Sozialbereich.
Der Ausschluss jüngerer Menschen an der Teilhabe demokratischer Entscheidungsprozesse, ist nicht zufriedenstellend. Vielmehr zeigt sich, dass die Entscheidungen oftmals die jungen Menschen betreffen. Die Senkung des Mindestwahlalters würde dazu führen, dass die Mitbestimmung in der Auseinandersetzung um globale Herausforderungen wie der Klimakrise oder der weltweiten Kinderarmut stärker forciert werden.
Der Gesamtbedarf setzt sich zusammen aus dem Regelbedarfssatz gemäß § 20 Sozialgesetzbuch II, den Kosten für Unterkunft und Heizung und Aufwendungen für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft gemäß § 28 Sozialgesetzbuch II sowie den Sozialtarifen.
Der an aktive Beamtinnen und Beamte sowie aktive Richterinnen und Richter zu gewährende kinderbezogene Familienzuschlag für das zweite Kind wird um einen Erhöhungsbetrag ergänzt worden