Antwort 23.06.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit dem neuen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Fachkräfteeinwanderung vom Ende April 2023 wird diese Praxis nicht mehr länger nötig sein.
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Antwort 17.07.2023 von Petra Pau Die Linke
Die Kosten für den Einbau sind für die meisten Menschen aktuell nicht zu tragen, was nicht zu akzeptieren ist. Stattdessen müssten die Förderungen sozial gestaffelt und insbesondere für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen deutlich höher sein.
Antwort 03.04.2023 von Hakan Demir SPD
Die weiteren Kriterien einer Einbürgerung, die alle erfüllt sein müssen, finden Sie auf der Seite der Integrationsbeauftragten:
Antwort 14.04.2023 von Josip Juratovic SPD
wenn Sie mit dem Entlastungsbetrag die Energiepreispauschale meinen, muss ich Ihnen leider sagen, dass die Übergangsgeld Beziehenden nach wie vor nicht die Energiepreispauschale erhalten, sofern sie nicht in einem aktiven Dienst- oder Arbeitsverhältnis stehen.
Antwort 03.04.2023 von Markus Ferber CSU
Des Weiteren werfen Sie die Frage auf zu meiner Einschätzung von Minister Wissings Politik. Auch wenn ich hinsichtlich der Debatte rund um das Thema CO2-Flottengrenzwerte ebenfalls eine technologieneutrale Lösung gefordert habe, so gibt es zwei Gründe, die mich an seiner Politik kritisch stimmen.
Antwort 06.04.2023 von Alex Dorow CSU
Bitte nennen Sie mir den genauen Tag und die Themen der Abstimmung.