Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Josef K. • 10.04.2023
Sehr geehrter Herr Wissing, sehe gerade, dass Sie bei der Abstimmung „Weiterbetrieb der restlichen AKW‘s bis Ende 2024 an der Abstimmung nicht teilnahmen! Gibt es Ihrerseits eine Erklärung?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Als Bundesminister ergeben sich anhand der zahlreichen Verpflichtungen bei der Amtsausübung leider teilweise Terminkollisionen. 

Frage von Herbert G. • 10.04.2023
Wer garantiert den Menschen, die ohne Mobilfunk - also strahlungsarm - in Funklöchern leben (wollen), dass die Löcher bestehen bleiben bzw. der Ort vor der Errichtung solcher Anlagen geschützt wird?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Es besteht ebenfalls ein überragendes Interesse an der Ermöglichung von digitaler Teilhabe und der Zukunftsfähigkeit unseres Landes.

Frage von Horst G. • 10.04.2023
Wann wird meine berechtigte Forderung nach der schon längst überfälligen und auch nach der noch immer fehlendenden Beweislastumkehr bei Behandlungsfehlern "endlich gesetzlich auf den Weg gebracht " ?
Thomas Erndl
Antwort 21.02.2025 von Thomas Erndl CSU

Bereits heute gilt bei groben Behandlungsfehlern eine Beweislastumkehr zugunsten der Betroffenen. Eine generelle und dauerhafte Beweislastumkehr halte ich jedoch für unverhältnismäßig.

Frage von Horst G. • 10.04.2023
Wann wird meine Forderung nach dem Patientenentschädigungs-und Härtefallfonds, und auch die schon längst überfällige und die noch immer fehlendende Beweislastumkehr bei Behandlungsfehlern geschaffen??
Portrait von Rita Hagl-Kehl
Antwort 05.05.2023 von Rita Hagl-Kehl SPD

In den vergangenen Jahren konnten wir bereits einige Verbesserungen in verschiedenen Aspekten des Patientenrechts erreichen.

Frage von Horst G. • 10.04.2023
Wann wird endlich meine berechtigte Forderung nach dem Patientenentschädigungs-und Härtefallfonds, und auch die schon längst überfällige Beweislastumkehr bei Behandlungsfehlern gesetzlich geschaffen ?
Portrait von Muhanad Al-Halak
Antwort 10.04.2023 von Muhanad Al-Halak FDP

Gerne überprüfe ich Ihr Anliegen und gebe dies so entsprechend weiter

Frage von Antje K. • 10.04.2023
Werden Sie sich für eine öffentliche Anhörung über die aktuellen Menschenrechtsverletzungen in Peru, möglichst bald, auch mit (indigenen)Betroffenen, vor dem Menschenrechtsausschuss/Bunreg. einsetzen?
Portrait von Michael Roth
Antwort 11.04.2023 von Michael Roth SPD

Ihre Sorge über die aktuelle Lage in Peru kann ich nachvollziehen. Ich bitte Sie, Ihre Frage direkt an die Mitglieder des Menschenrechtsausschusses zu richten.