Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 10.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ihre Frage kann ich Ihnen leider nicht beantworten. Der angebliche Friedensplan, auf den Sie verweisen, ist mir nicht bekannt.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.02.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Es wird aber nun betont, dass nachdem von Ihnen benannten Akt keine Waffen geliefert wurden, sondern aufgrund anderer Quellen. Trotzdem befürchte ich, dass die Ukraine es bezahlen muss und die EU dabei helfen soll.

Portrait von Helge Limburg
Antwort 17.03.2023 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da sie im Zuge ihrer Aufgabenerfüllung unmittelbar in den Alltag eines Bürgers, einer jeden Bürgerin eingreifen kann, muss sie selbst einer genauen Kontrolle unterliegen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.02.2023 von Marco Buschmann FDP

Soweit sich öffentliche Stellen auf das Hausrecht berufen, ist zu beachten, dass dieses - wie alles staatliche Handeln - nur im Einklang mit den Grundrechten und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ausgeübt werden kann. Hierüber entscheiden die Verwaltungsgerichte. 

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 10.02.2023 von Adis Ahmetović SPD

Die Fachhochschulreife verlangt einen schulischen Teil und einen Praxisteil, der in Niedersachsen durch eine erfolgreich abgeschlossene Berufsausbildung, durch ein mindestens einjähriges geleitetes berufsbezogenes Praktikum oder - wie Sie treffend schrieben - durch Ableistung eines mindestens einjährigen Freiwilligendienstes nach dem Jugendfreiwilligendienstgesetz oder dem Bundesfreiwilligendienstgesetz oder eines mindestens einjährigen freiwilligen Wehrdienstes abgeleistet werden kann.

Portrait von Axel Knoerig
Antwort 24.05.2023 von Axel Knoerig CDU

Wer die gymnasiale Oberstufe nicht mit dem Abitur, sondern bereits nach der 12. Klasse abschließt, hat den schulischen Teil der Fachhochschulreife bereits geschafft