Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Janus W. • 14.06.2023
Ich würde gerne wissen, warum das Heizungsgesetz unbedingt noch vor der Sommerpause durch das Parlament gebracht werden soll, obwohl das Gesetz über die doppelte Staatsbürgerschaft schon länger hätte kommen sollen.
Hakan Demir
Antwort 14.06.2023 von Hakan Demir SPD

Klimaschutzgesetze dürfen wir zeitlich nicht immer weiter nach hinten schieben

Frage von Lucas F. • 14.06.2023
Herr Schäfer, setzen Sie sich gegen die öffentliche Videoüberwachung und Gesichtserkennung von Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland ein?
Portrait von Ingo Schäfer
Antwort 14.06.2023 von Ingo Schäfer SPD

Ich lehne flächendeckende Videoüberwachung des öffentlichen Raumes ab.

Frage von Lucas F. • 14.06.2023
Herr Hardt, setzen Sie sich gegen die öffentliche Videoüberwachung und Gesichtserkennung von Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland ein?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 22.06.2023 von Jürgen Hardt CDU

Für mich steht fest, dass einem Einsatz klare Grenzen gesetzt werden müssen.

Frage von Manuel S. • 14.06.2023
Recklinghausen als Cannabis Modellregion
Portrait von Frank Schwabe
Antwort 23.06.2023 von Frank Schwabe SPD

vielen Dank für Ihre Frage. Ich würde es begrüßen, wenn Recklinghausen eine Modellregion würde. Seit jeher setze ich mich für die Cannabislegalisierung ein

Frage von Manuel S. • 14.06.2023
Recklinghausen als Cannabis Modellregion?
Antwort 20.04.2026 von Anna Teresa Kavena SPD

Unser Ziel bleibt eine Politik, die Gesundheit schützt, soziale Probleme ernst nimmt und gleichzeitig für Sicherheit sorgt. Dafür setzen wir uns auch weiterhin auf Landesebene ein.