Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Markus Ferber
Antwort 03.04.2023 von Markus Ferber CSU

Ideologiegetriebene Verbote wie die Dauerbrenner-Debatte um ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen, halte ich daher für die falsche Strategie. An Gefahrenstellen oder z.B. aus Gründen des Lärmschutzes kann bereits heute die Geschwindigkeit beschränkt werden - und das ist auch gut so. Dort wo keine Gefahr vorherrscht, muss die Geschwindigkeit nicht künstlich beschränkt werden.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 19.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Gebäudeenergiegesetz wurde mittlerweile mit zahlreichen Änderungen beschlossen.

Antwort 14.04.2023 von Josip Juratovic SPD

da ich nicht weiß, auf wen sich der Familiennachzug bezieht, ist es schwer hier eine Antwort zu geben.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 04.04.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Federführend liegt das Gesetz bei dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI). Ein Gesetzesentwurf liegt bereits vor und wird zeitnah ins parlamentarische Verfahren eingebracht.

Portrait von Claudia Tausend
Antwort 25.07.2023 von Claudia Tausend SPD

Meiner Überzeugung nach wird Klimaschutz nur gelingen, wenn man Ökologie mit Sozialem und Wirtschaft verknüpft und so die ganze Gesellschaft bei dieser historischen Transformation mitnimmt.

Portrait von Michael Schrodi
Antwort 19.04.2023 von Michael Schrodi SPD

Angesichts der massiv gestiegenen Energiepreise hat die Bundesregierung im Dezember vergangenen Jahres beschlossen, auch Haushalte zu entlasten, die mit sogenannten nicht leitungsgebundenen Energieträgern wie Öl und Holzpellets heizen