Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos
Sollten bspw. Maßnahmen für einen benutzerfreundlichen intermodalen und digitalisierten Verkehr Reformen erforderlich machen, werden wir diese umsetzen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.04.2023 von Marco Buschmann FDP
Das Straßenverkehrsgesetz enthält in § 7 StVG bereits das Prinzip der Halterhaftung.
Antwort 20.04.2023 von Carina Konrad FDP
Wir brauchen ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht, wie es im Koalitionsvertrag vereinbart ist.
Antwort 06.07.2023 von Christoph Hoffmann FDP
Das BMWK hat der Entscheidung folgend mehr Kohle und Gas importieren müssen aus anderen Lieferländern, u.a. Kohle aus Kolumbien. Das hat der Glaubwürdigkeit der Energiewende und dem Ansehen der Bundesrepublik im globalen Süden massiv geschadet.
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Unterschied zwischen der festen Einspeisevergütung und den Strompreisen für Verbraucherinnen und Verbraucher war im letzten Jahr enorm.
Antwort 19.04.2023 von Frank Bsirske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir werden uns den Sachverhalt genauer anschauen und intern beraten.