Antwort 17.10.2023 von Bernhard Loos CSU
Daten sind bei staatlichen Stellen, aber auch - nach eigener Weitergabe - bei privaten Einrichtungen vorhanden. Hinweis auf den Bundesdatenschutzbeauftragten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 09.11.2023 von Monika Grütters CDU
Ich hoffe, diese zusätzlichen Fakten tragen dazu bei, die Hintergründe des Rückbaus öffentlicher Telefone in Deutschland besser zu verstehen.
Antwort 15.10.2023 von Stephan Brandner AfD
Scoring-Systeme können das Leben in verschiedenen Bereichen beeinflussen
Antwort 18.10.2023 von Hakan Demir SPD
Die Beibehaltungsgenehmigung wird abgeschafft
Antwort 07.11.2023 von Klaus Holetschek CSU
Der von der Bundesregierung vorliegende Gesetzentwurf, zu dem am 18. Oktober 2023 im Bundestag eine erste Lesung stattfand, vernachlässigt weiterhin sehenden Auges die erheblichen Gesundheitsrisiken, mit denen Cannabiskonsum insbesondere für junge Menschen einhergehen kann.
Antwort 27.10.2023 von Joachim Herrmann CSU
Im Übrigen werden seitens der Bayerischen Staatsregierung eine Vielzahl von Maßnahmen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus getroffen.