Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Teutrine
Antwort 04.08.2023 von Jens Teutrine FDP

Für zeitvariable Tarifverträge gab es eine Anpassung der Energiepreisbremse durch den Bundestag, die zum 1. August 2023 in Kraft getreten ist.

Antwort 06.07.2023 von Josip Juratovic SPD

Ihr Unverständnis über diese Ungleichbehandlung kann ich nachvollziehen. Die berufsständischen Versorgungseinrichtungen beruhen auf Landesrecht.

Tobias B. Bacherle 2020
Antwort 14.08.2023 von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Den Kriegsverbrecher Putin direkt oder indirekt zu unterstützen kann ich mir nicht vorstellen. Ein Russland, dass sich auf einen demokratischen und vor allem auch rechtsstaatlichen Weg begibt, hingegen eher.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 26.07.2023 von Rolf Mützenich SPD

Die von Ihnen zitierte Passage aus § 102 Abs. 1 GEG neue Fassung (n.F.) nennt ausdrücklich "persönliche Umstände" als Grund für eine unbillige Härte, die die Erfüllung der Anforderungen des Gesetzes unzumutbar macht

Portrait von Miriam Dahlke
Antwort 29.08.2023 von Miriam Dahlke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es würde begrüßt, wenn die Europäische Volkssportgemeinschaft unmittelbar oder über Kontakte der Wanderfreunde Hatzbachtal auf die Landesbetriebsleitung Hessen-Forst zuginge, um dann ggf. zu einer baldigen Verständigung zu gelangen.

Mathias Wagner, MdL
Antwort 19.07.2023 von Mathias Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser Fachpolitiker, Frank Diefenbach, wird Ihnen gerne inhaltlich antworten