Antwort 19.07.2023 von Wolfgang Roick SPD
Ein besserer Ansatz ist die Verlagerung von Güterverkehr auf die Schiene und eine mögliche Begrenzung des PKW Verkehrs auf z.B. 130 Km/h
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Antwort 09.08.2023 von Ulrike Bahr SPD
Für Ihr Anliegen wenden Sie sich bitte an Ihre bzw. Ihren zuständige/n SPD-Landtagsabgeordnete/n.
Antwort 25.07.2023 von Wiebke Esdar SPD
Neben der äußeren und inneren Sicherheit ist für mich und uns als Sozialdemokratie auch die soziale Sicherheit gleichwertig wichtig.
Antwort 30.08.2023 von Michael Brand CDU
Erst wenn die Kalkulation des Kriegsverbrechers Putin sich verändert und er davon ausgehen muss, dass er mit seiner Strategie von Gewalt und Kriegsverbrechen gegen die Ukraine nicht weiter kommt, können wir mit einer ernsten Bereitschaft Russlands zur Beendigung des Krieges und für Friedensverhandlungen rechnen.
Antwort 31.07.2023 von Philipp Hartewig FDP
Nochmals möchte ich jedoch betonen, dass zum jetzigen Zeitpunkt die Umsetzung eines Lastenausgleichs weder politisch geplant noch beschlossen ist.
Antwort 12.02.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Welche Lebensmittel im Einzelnen dem ermäßigten Steuersatz unterliegen, ergibt sich aus Anlage 2 des Umsatzsteuergesetzes. Da z.B. Hafer- und Sojamilch nicht in der Anlage 2 des Umsatzsteuergesetzes enthalten sind, unterfallen sie der Regelbesteuerung