Antwort 31.07.2023 von Stephan Brandner AfD
Alle Dokumente des Bundeshaushalts sind öffentlich einsehbar.
Alle Dokumente des Bundeshaushalts sind öffentlich einsehbar.
Wir haben bislang viele große Reformen und Projekte angestoßen, damit der Verkehrssektor seinen Anteil zur Zielerreichung beiträgt.
Ja, ich bin Christ.
Ein Aufenthaltstitel für Menschen, die nicht in Deutschland leben und keine deutschen Staatsbürger:innen sind, ist nicht vorgesehen
Im Koalitionsvertrag haben wir uns vorgenommen, noch in dieser Legislaturperiode die individuelle Bildungsförderung umfassend neu auszurichten.
Der Entwurf wurde am 23.08. im Kabinett besprochen und wird den Bundesrat in der 1. Lesung vermutlich am 20.10. erreichen