Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 06.09.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das im parlamentarischen Verfahren einen mehrheitsfähigen Kompromiss ohne Besitzobergrenze erreicht werden kann, halte ich aus dem aktuellen Stand aber (leider) für schwer umsetzbar. Die Ermöglichung des gemeinsamen Konsums und auch die Weitergabe von Cannabis als Erwachsene werden weiter zu diskutieren sein.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 05.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Im Koalitionsvertrag hat die Ampel-Koalition mehrere Maßnahmen vereinbart, um das Kindeswohl umfassend zu sichern. Dazu gehört auch die Verbesserung der Aufarbeitung struktureller sexualisierter Gewalt.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP

Zum Schutze von Kindern und Jugendliche existieren strenge Sonderregeln für ihre Darstellung in Medien und Werbung.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 22.03.2024 von Volker Wissing parteilos

Grundsätzlich kann ich mir eine geringfügige Anpassung durchaus vorstellen. Ich werde das prüfen lassen. 

Frage von Jobst T. • 31.07.2023
Gesetzgebende Volksabstimmung
Portrait von Bernd Westphal
Antwort 08.08.2023 von Bernd Westphal SPD

Davon abgesehen halte ich die Umsetzung und Praktikabilität einer gesetzgebenden Volksabstimmung in einem Land wie Deutschland mit über 83 Millionen Menschen für sehr schwierig und unrealistisch.