Das im parlamentarischen Verfahren einen mehrheitsfähigen Kompromiss ohne Besitzobergrenze erreicht werden kann, halte ich aus dem aktuellen Stand aber (leider) für schwer umsetzbar. Die Ermöglichung des gemeinsamen Konsums und auch die Weitergabe von Cannabis als Erwachsene werden weiter zu diskutieren sein.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.09.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 05.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Im Koalitionsvertrag hat die Ampel-Koalition mehrere Maßnahmen vereinbart, um das Kindeswohl umfassend zu sichern. Dazu gehört auch die Verbesserung der Aufarbeitung struktureller sexualisierter Gewalt.
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP
Zum Schutze von Kindern und Jugendliche existieren strenge Sonderregeln für ihre Darstellung in Medien und Werbung.
Antwort 22.03.2024 von Volker Wissing parteilos
Grundsätzlich kann ich mir eine geringfügige Anpassung durchaus vorstellen. Ich werde das prüfen lassen.
Antwort 17.06.2024 von Tino Sorge CDU
. Aktuell sieht unser politisches System eine "gesetzgebende Volksabstimmung" nicht vor
Antwort 08.08.2023 von Bernd Westphal SPD
Davon abgesehen halte ich die Umsetzung und Praktikabilität einer gesetzgebenden Volksabstimmung in einem Land wie Deutschland mit über 83 Millionen Menschen für sehr schwierig und unrealistisch.