Antwort 17.08.2023 von Alexander Schoch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In der aktuellen Situation bemühen wir uns intensiv darum, alle Reserven zu mobilisieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.04.2024 von Manuel Hagel CDU
Um Verzögerungen bei der Bewilligung nach Möglichkeit zu verhindern, werden derzeit alle Hebel in Bewegung gesetzt, um kurzfristig Reserven zu mobilisieren. Im Rahmen des haushaltsrechtlich Möglichen wurden zuletzt Anfang August dieses Jahres rund 15 Millionen Euro an Reserven für die Eigentumsförderung freigegeben.
Antwort 09.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir bitten allerdings um Verständnis, dass Herr Habeck keinen Einfluss auf einzelne Verfahren nehmen kann. Auch eine Hilfe bei der Ermittlung, wann mit einer Bearbeitung zu rechnen ist, ist nicht möglich.
Antwort 01.07.2024 von Johannes Vogel FDP
In der aktuellen Legislatur hat mein Kollege Marco Buschmann als Justizminister das Bürokratieentlastungspaket 4 in den Bundestag eingebracht. Das ist ein wichtiger Schritt zum Bürokratieabbau, weitere sollen folgen.
Antwort 13.11.2023 von Hubertus Heil SPD
Die bisherige (rein) steuerliche Förderung der Privathaushalte soll um ein Zulagen- und Gutscheinsystem ergänzt werden.
Antwort 11.06.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einige Umsetzungen werden jedoch noch durch ausstehende Baugenehmigungen und behördliche Einigungen behindert, wodurch der Fortschritt in diesem Bereich derzeit verzögert wird.