Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Friedel
Antwort 05.09.2023 von Sabine Friedel SPD

die Abschaffung der Besoldungsgruppe A4+Z und die automatische Höhergruppierung ist doch gerade eine Maßnahme der Wertschätzung, weil der Dienstherr die Tätigkeit höherwertiger als bisher veranschlagt.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 04.01.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Beitragsbemessungsgrenze wirkt nicht nur als Beitragsgrenze, sondern begrenzt auch die Renten der Höhe nach. Entsprechend dem Versicherungsprinzip entstehen Leistungsansprüche nur bis zur Höhe der geleisteten Beiträge.

Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort 22.11.2023 von Bijan Djir-Sarai FDP

Ich bin froh, dass wir uns vor diesem Hintergrund auf ein Strompreispaket für Industrie und Mittelstand verständigen konnten und dabei auf marktwirtschaftliche Lösungen, anstatt auf starre staatliche Preisdeckel setzen

Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 01.09.2023 von Astrid Wallmann CDU

die Landesregierung misst dem Thema Sepsis eine hohe Bedeutung bei. Hessen ist über das Aktionsbündnis Patientensicherheit an der Kampagne „Deutschland erkennt Sepsis“ beteiligt.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 29.08.2023 von Svenja Schulze SPD

Die Zusammenarbeit mit China umfasst Kredite und dient der technischen Zusammenarbeit.

Portrait von Jens Brandenburg
Antwort 21.12.2023 von Jens Brandenburg FDP

Die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit mit China wurde bereits vor einigen Jahren eingestellt.