Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

10 Mrd. € für 35 F-35A Kampfjets sind eingeplant. Damit ist die Aussage des Kollegen Merz, wie er sie darstellt (dass nichts unternommen wird), nicht wahr.

Aufgrund dieser Bandbreite, der von den gesetzgeberischen Änderungen Betroffenen, werden notwendige Änderungen und Folgen einer Änderung von den Beteiligten teils sehr kontrovers diskutiert und unterschiedlich beurteilt.

Als Abgeordnete setze ich mich im Deutschen Bundestag auch weiterhin für die Verbesserungen für Urheberinnen und Urheber ein.

Der SPD-Arbeitskreis Urheberrecht hat sich 2016 im Rahmen seines Positionspapieres dezidiert mit den Fragen des Urheberrechts, einer angemessenen Vergütung, dem Zweitverwertungsrechts und der Durchsetzung gemeinsamer Vergütungsregeln beschäftigt

Als Fortschrittskoalition haben wir vereinbart, uns beim Urheberrecht für fairen Interessenausgleich einzusetzen.

Meine Kolleg:innen aus der Ampel-Koalition und ich stehen im engen Austausch. Wir rechnen mit Inkrafttreten des Gesetzes im Sommer diesen Jahres.