Warum ist es der Ukraine immer noch nicht möglich sich nach allen Regeln zu verteidigen?
Warum darf der Angreifer nicht in die Schranken gewiesen werden und der eurpäische Steuerzahler soll dafür aufkommen, das Leid der Bevölkerung wird fortgesetzt, Kanzler Scholz trägt eine Mitverantwortung dafür und ich werde entsprechend wählen. 5000 Helme...
Weitere Fragen an Uwe Schmidt
Wir planen, das Cannabisgesetz in 2./3. Lesung zeitnah zu behandeln und so zu beschließen, dass es zum 01.04.2024 in Kraft treten kann.
Ich werde mich dem nicht entgegenstellen und dem Gesetzesvorschlag zustimmen.
ich kann Ihnen mitteilen, dass im Bundeshaushalt für das Jahr 2024 für das Bundesministerium für Gesundheit folgende Mittel bereitgestellt werden:
2019 hat das kommunale Wohnungsunternehmen Gewoba das Hochhaus über die Verbilligungsrichtlinie von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben erworben und ist dabei das Hochhaus zu sanieren und es nun einer Wohnnutzung zu zuführen.