Ich möchte deshalb grundsätzlich zu bedenken geben, dass ein Scheitern vor dem Bundesverfassungsgericht die AfD vermutlich zum Profiteur eines Verbotsverfahrens machen würde.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.10.2023 von Erik Schweickert FDP
Antwort 18.09.2023 von Anja Zeller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nein, in Algerien ist die Menschenrechtslage etwa problematisch.
Antwort 26.09.2023 von Dominik Lawetzky BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Arbeit ist für die meisten Menschen mehr als Broterwerb. Keine sozialpolitische Reform wäre allein imstande, Arbeit vollends unattraktiv zu machen.
Antwort 20.09.2023 von Simon Jäger Die Linke
Bürgergeld reicht nicht aus! Behauptung der BILD ist höhnisch. Viele wollen arbeiten, können aber nicht. Realistisch keine Verbesserung durch BG-Einführung.
Antwort 13.11.2023 von Armand Zorn SPD
Lärmschutzverstöße sind Sache der örtlichen Behörden
Antwort 16.04.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Falls Sie selbst durch Hubschrauberflüge an Sonn- und Feiertagen belästigt werden, bedauern wir dies außerordentlich. Fakt ist: Lärm macht krank. Dementsprechend müssen Lärmschutzbestimmungen zwingend eingehalten werden.