Antwort 20.02.2025 von Janine Wissler Die Linke
Die Institutionen Polizei und Zoll dürfen selbstverständlich in keinem Fall unangemessene, physische Gewalt anwenden, ...
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.09.2023 von Alois Rainer CSU
In der Zollverwaltung bestehen umfangreiche inner- und außerbehördliche Beschwerdemöglichkeiten, um eventuelles Fehlverhalten überprüfen zu lassen.
Antwort 09.10.2023 von Markus Herbrand FDP
Der Zoll hat die Aufgabe die Ein- und Ausfuhr von Waren mit seiner Arbeit zu überwachen und auf deren Rechtmäßigkeit zu prüfen.
Antwort 22.09.2023 von Hagen Oftring FREIE WÄHLER
Ich persönlich bin der Meinung der Haushaltspunkt für Bildung muss aufgestockt werden. In unserem Wahlprogramm werben wir für kostenfreie Bildung bereits ab der Krippe, um diese gerechter zu machen.
Antwort 12.10.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Was die Bundeswehr liefert, ist einwandfrei
Antwort 05.10.2023 von Martin Dulig SPD
Die Regelung der Flughafenentgelte obliegt dem Flughafenunternehmer.