Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elke Barth
Antwort 02.10.2023 von Elke Barth SPD

Die SPD-Fraktion im hessischen Landtag hatte schon vor einigen Jahren eigene Vorschläge zur Reform von Volksbegehren eingebracht mit dem Ziel, die direkte Demokratie zu stärken.

Portrait von Tobias Henrich
Antwort 02.10.2023 von Tobias Henrich Die Linke

Basisdemokratie stärken durch die grundrechtskonforme Ausweitung der zulässigen Themen bei Bürger- & Volksbegehren und intensive Einbindung von Sozialverbänden.

Potrait
Antwort 28.09.2023 von Marion Schardt-Sauer FDP

Die Hürden für Volksentscheide sollten nicht weiter gesenkt werden

Portrait von Mario Döweling
Antwort 27.09.2023 von Mario Döweling FDP

Die FDP will die Eingangshürden für Bürger- und Volksentscheide senken und damit den förmlichen Zugang zu direktdemokratischer Mitbestimmung erleichtern.

Portrait von Michael Ruhl
Antwort 26.09.2023 von Michael Ruhl CDU

Viele komplexe Sachverhalte lassen sich nicht einfach auf eine Ja-Nein-Frage reduzieren, da in einer pluralen Gesellschaft viele verschiedene Interessen gegeneinander abgewogen werden müssen.

Portraitfoto von Andrea Rehwald
Antwort 26.09.2023 von Andrea Rehwald Bündnis C

Volksentscheide sind wichtig, aber 25 % wären kein Problem bei digitaler Unterschriftensammlung.
JA zu paritätisch besetzten Bürgerräten.